Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich der AGB
1. Die Geschäftsabwicklung und Lieferung erfolgt ausschliesslich auf Grundlage der vorliegenden AGB der Firma mibu.ch (nachfolgend “Verkäuferin”) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Die AGB gelten für alle Verträge der Verkäuferin, gleich ob mit Konsumenten/Konsumentinnen oder Unternehmer/n (im Folgenden: Kunde).
2. Abweichende Vereinbarungen sowie Nebenabreden sind nur wirksam, wenn sie von der Verkäuferin schriftlich bestätigt werden. Entgegenstehenden oder von den vorliegenden AGB der Verkäuferin abweichenden AGB des Kunden wird hiermit widersprochen, sofern und soweit sie nicht ausdrücklich schriftlich von der Verkäuferin anerkannt werden. Die AGB der Verkäuferin gelten somit auch dann ausschliesslich, wenn sie in Kenntnis entgegenstehender oder von ihren AGB abweichender Bedingungen die Lieferung und Leistung vorbehaltlos ausführt.
3. Die AGB gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen der Verkäuferin und einem /einer Konsument/In und oder Unternehmer/n. Im Sinne dieser AGB ist ein/e Konsument/in jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschliesst, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer/n im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss/Einbeziehung der AGB
1. In Prospekten, E-Mails, Anzeigen und anderem Werbematerial sowie insbes. im Online-Shop der Verkäuferin enthaltene Produktdarstellungen sind lediglich Designbeispiele, jegliche Preisangaben sind freibleibend und unverbindlich. Sie stellen keine verbindlichen Angebote der Verkäuferin dar; der Kunde gibt mit seiner Bestellung insoweit ein für ihn verbindliches Angebot ab, welches die Verkäuferin annehmen kann.
2. Die Abgabe des Angebots durch den Kunden erfolgt durch wahrheitsgemässe und vollständige Ausfüllung sowie Absendung des im Online-Shop der Verkäuferin enthaltenen Online-Bestellformulars. Nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons „kaufen“ im abschliessenden Schritt des Bestellprozesses gibt der Kunde ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Vorverbindlicher Abgabe der Bestellung können alle Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
3. Nach Eingang der Bestellung im Online-Shop bei der Verkäuferin erhält der Kunde zunächst eine automatisierte Kaufbestätigung per E-Mail. Die Lieferung erfolgt bei Zahlung per Vorkasse erst nach Eingang der vollständigen Zahlung der Rechnungssumme auf das jeweilige Konto der Verkäuferin.
4. Evtl. Sonderkonditionen (z.B. betreffend den Preis oder die Zahlungsbedingungen) bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der vorherigen schriftlichen Bestätigung durch die Verkäuferin; Textform (E-Mail, Fax) reicht aus. Sind zwischen Kunde und Verkäuferin Sonderkonditionen vereinbart worden, so gelten diese grundsätzlich. nur für den entsprechenden Vertrag und nicht auch für gleichzeitig laufende und/ oder zukünftige Vertragsverhältnisse.
5. Die Abwicklung der Bestellung sowie auch die Kontaktaufnahme erfolgen in der Regel per E-Mail (automatisierte Bestellabwicklung). Der Kunde hat daher sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist und, dass unter dieser Adresse die von der Verkäuferin versandten E-Mails empfangen sowie abgerufen werden können. Darüber hinaus stellt der Kunde die Möglichkeit des Zugangs der E-Mails der Verkäuferin (insbes. beim Einsatz von SPAM-Filtern) sicher.
6. Der Kunde kann die AGB auf der Internetpräsenz der Verkäuferin als pdf-Datei einsehen und sie zur weiteren Verwendung in seinen Arbeitsspeicher laden, auf einem Datenträger speichern und/ oder ausdrucken. Auf Wunsch können die AGB unter der E-Mail-Adresse info@kerbex.ch in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Mit dem Abschliessen des Bestellvorgangs durch Klicken des entsprechenden Buttons bestätigt der Kunde die vorliegenden AGB der Verkäuferin.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt
1. Es gelten die Preise die zum Zeitpunkt der Bestellung im Online-Shop der Verkäuferin ausgewiesen sind. Dabei handelt es sich, sofern sich aus dem Angebot der Verkäuferin nichts anderes ergibt, bei den angegebenen Preisen um Endpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer (derzeit 8 %) enthalten. Evtl. zusätzlich anfallende Kosten für Verpackung und Versand werden vor dem Abschluss des Bestellvorgangs gesondert ausgewiesen und sind auf die Endpreise insoweit aufzuschlagen.
2. Der Kunde erhält von der Verkäuferin für die bestellte Ware eine Rechnung, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird.
3. Zahlungen an die Verkäuferin kann der Kunde – vorbehaltlich abweichender Regelungen zum jeweiligen Produkt im Online-Shop der Verkäuferin als Vorkasse per Banküberweisung oder per Nachnahme vornehmen. Bei Versendung per Nachnahme können zusätzliche Gebühren des Versandunternehmens entstehen.
4. Zahlungen sind grds. sofort nach Vertragsabschluss in voller Höhe fällig. Skonto oder sonstige Abzüge werden vorbehaltlich der Vereinbarung evtl. Sonderkonditionen nicht gewährt. Entscheidet sich der Kunde für eine Zahlung per Nachnahme, so gilt das in der Rechnung angegeben Fälligkeitsdatum.
5. Der Versand der bestellten Ware erfolgt bei Vorkasse erst nach vollständigem Zahlungseingang. Sollte der Kunde bei Vorkasse die vollständige Zahlung nicht binnen 10 Werktagen nach Absendung der Bestellbestätigung durch die Verkäuferin geleistet haben, so kann die Verkäuferin vom Vertrag zurücktreten. Tut sie dies, ist die Bestellung des Kunden hinfällig, so dass der Anspruch auf Lieferung entfällt. Eine eventuell erfolgte Teilzahlung wird dem Kunden von der Verkäuferin nach Abzug eigener Aufwendungen/ Stornogebühren zurücküberwiesen.
6. Die von der Verkäuferin verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung Eigentum der Verkäuferin und kann im Register eingetragen werden.

§ 4 Liefer- und Versandbedingungen
1. Die Lieferung der bestellten Ware wird bei Vorkasse erst nach Eingang der vollständigen Zahlung der Rechnungssumme von der Verkäuferin veranlasst.
2. Die Lieferung der Waren erfolgt regelmässig auf dem Versandwege und an die vom Kunden bei der Bestellung angegebene Lieferanschrift/ Destinationsadresse.
3. Evtl. Angaben der Verkäuferin zu Lieferterminen sind unverbindlich und führen nicht zu der Vereinbarung eines Fixgeschäfts.
4. Alle im Online-Shop der Verkäuferin enthaltenen Artikel sind grundsätzlich. vorrätig und innert kürzester Frist versandfertig. Die Waren werden insoweit nach Auftragsbestätigung/Annahme des Angebots durch die Verkäuferin – und im Falle der Vorkasse zusätzlich nach Gutschrift der vollständigen Rechnungssumme auf dem Konto der Verkäuferin – innerhalb von maximal 5 Werktagen zum Versand angewiesen.
Ist eine Ware nicht vorrätig, teilt die Verkäuferin dies dem Kunden zeitnah mit; die Lieferung erfolgt dann nach Massgabe des vorstehenden Absatzes, sobald die Ware wieder lieferbar ist.
Sollte die Ware aus von der Verkäuferin nicht zu vertretenden Gründen binnen 10 Werktagen nach Auftragsbestätigung/ Annahme des Angebots durch die Verkäuferin – und im Falle der Vorkasse zusätzlich nach Gutschrift der vollständigen Rechnungssumme auf dem Konto der Verkäuferin – nicht lieferbar sein, sind die Parteien berechtigt, diesbezüglich vom Kaufvertrag zurückzutreten. In diesem Falle erhält der Kunde die geleistete Zahlung in entsprechender Höhe zurück.
5. Die Verkäuferin ist zu Teillieferungen berechtigt. Diese sind selbständige Lieferungen; der Kunde ist nicht berechtigt, sie zurückzuweisen. Schadensersatz- oder sonstige Ansprüche erwachsen dem Kunden aus einer Teillieferung der Verkäuferin nicht.
6. Sollte die Durchführung des Vertrags für die Verkäuferin unmöglich sein oder werden, so ist sie von ihrer Leistungspflicht befreit. Sollte die Ware lediglich kurzfristig nicht verfügbar sein, so setzt die Verkäuferin den Kunden hierüber sowie über den Zeitpunkt der voraussichtlichen Lieferung in Kenntnis.
7. Sollte die Verkäuferin die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbes. Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen können, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit. Die Lieferfristen verlängern sich insoweit entsprechend. Sollte der Verkäuferin die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich sein, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

§ 5 Mängelhaftung/ Haftungsausschluss
1. Dem Kunden stehen die gesetzlichen Mängelgewährleistungsansprüche nach Schweizer Obligationenrecht zu.
2. Alle Produktabbildungen sind lediglich Designbeispiele. Evtl. optische Abweichungen der gelieferten Ware von der Abbildung stellen keinen Mangel dar und berechtigen den Kunden daher nicht zu Gewährleistungs-, Schadensersatz-, Minderungs- oder sonstigen Ansprüchen.
Änderungen der Rezeptur oder technische Abänderungen zur Verbesserung von Qualität, Verpackung etc. bleiben vorbehalten und stellen keine Mängel dar.
3. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Vollständigkeit und etwaige Mängel zu überprüfen. Im Falle von qualitativen oder quantitativen Mängeln ist die Verkäuferin hierüber umgehend schriftlich (per Brief) oder in Textform (per E-Mail oder Fax) zu unterrichten.
4. Bei sichtbaren Transportschäden kann der Kunde die Annahme der Lieferung verweigern. In diesem Fall lässt der Kunde bei dem zuständigen Frachtunternehmen ein Protokoll über die beschädigte Sendung erstellen und gibt dieses auf entsprechende Aufforderung an die Verkäuferin heraus.
5. Die Verkäuferin übernimmt keine Gewährleistung für Schäden oder Mängel, die aus unsachgemässer Verwendung, Lagerung, fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung der Ware entstehen.
6. Ansprüche der Kunden gegen die Verkäuferin auf Schadensersatz sind grundsätzlich ausgeschlossen. Dies gilt jedoch nicht für Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Verkäuferin, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

§ 6 Allgemeines
1. Das Angebot im Online-Shop der Verkäuferin richtet sich ausschliesslich an unbeschränkt geschäftsfähige (natürliche oder juristische) Personen. Die Nutzung durch Minderjährige ist ausgeschlossen.
2. Druckfehler und Irrtümer in der Gestaltung der Angebote und insbesondere des Online-Shops sind vorbehalten.

§ 7 Verbot der Verkaufs auf Versteigungsplattformen
1. Dem Kunden ist der gewerbliche Weiterverkauf von Produkten und Artikeln der Verkäuferin untersagt, sofern die Verkäuferin hierzu nicht zuvor ihre schriftliche Genehmigung erteilt hat. In diesem Falle ist der Weiterverkauf nur haushaltsüblichen Mengen erlaubt.
2. Es ist dem Kunden – vorbehaltlich einer vorherigen schriftlichen Genehmigung durch die Verkäuferin – strikt untersagt, von der Verkäuferin erworbene Artikel und Produkte auf Versteigerungsplattformen (wie z.B. Ebay) anzubieten und zu verkaufen.

§ 8 Datenschutz
1. Die Verkäuferin speichert und verarbeitet die Bestell- und Adressdaten des Kunden zur Nutzung im Rahmen der Anfragen- bzw. Auftragsabwicklung (auch durch von ihr eingesetzte Auftragsabwicklungspartner, also insbesondere Versandunternehmen) sowie für eventuelle Gewährleistungsfälle gemäss dem Inhalt ihrer Datenschutzerklärung.
2. Die Verkäuferin beachtet bei der Speicherung und Verarbeitung der Daten der Kunden sämtliche datenschutzrechtliche Vorgaben und Erfordernisse

§ 9 Anwendbares Recht/ Gerichtsstand
1. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt ausschliesslich Schweizer Recht unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren, insbesondere des UN-Kaufrechts (CISG) sowie etwaiger sonstiger zwischenstaatlicher Übereinkommen.
2. Unter Vorbehalt gesetzlich zwingender Gerichtstände wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten über diese AGB sowie auch über die zwischen dem Kunden und der Verkäuferin geschlossenen Verträge der Sitz der Verkäuferin vereinbart.


§ 10 Schlussbestimmungen/ salvatorische Klausel
1. Vertragssprache ist Deutsch.
2. Erfüllungsort ist Sitz der Verkäuferin.
3. „Werktage“ im Sinne der AGB sind die Wochentage von Montag bis einschliesslich Samstag.

4. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschliesslich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine nichtvorhergesehene Lücke aufweisen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

Stand: 01.01.2015